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20.6.08

Kümmert sich die EU um Iran?

Ausgezeichnet. Israel, kein Wunder, praktiziert Luftangriffe auf den Iran, und es ist der EU Wurst.

Ich weiß, dass Fußball im Kopf läuft aber es
gibt eine wirkliche Gefahr , und niemand in Europa scheint sich darum einen Dreck zu kümmern. Mann kann doch die Amerikaner vergessen, weil sie zu beschäftigt sind sich selbst über die nächste Präsident zu kämpfen, nun dass unsere Irakischen Soldaten zeigen, wie gut wir kämpfen können und die Amis nicht brauchen, Inshallah.
Aber als Iraker,glaub mir, die hauptgefahr besteht darin, dem Iran. Die Folter durch das iranische Regime, die Steinigung von Frauen, Aufhängungen usw..., es spielt der Deutschen vor allem keine Rolle weil die es nicht hören wollen. Solange Europa das Öl kriegt, ist alles völlig egal. Aber mittlerweile, Iran verschwendet Millionen Euro al-Irak (mein Heimatsland) zu destabilisieren und eine Atomwaffe herzustellen, und das währenddem die Wirtschaft ruiniert wirdt. Also, ich frage nochmal... warum scheint es so, als ob niemand sich darum kümmert? Es ist einfach so, oder?





5.9.07

Der Konflikt um das Atomprogramm des Irans

Der UN-Sicherheitsrat berät am Mittwoch über sein weiteres Vorgehen im Atomkonflikt mit dem Iran. Die internationale Gemeinschaft hat die islamische Republik seit Jahren in Verdacht, an Atomwaffen zu arbeiten. Ein Überblick zur Entwicklung des Konflikts:
Iran Präsident Mahmud Ahmadinedschad
Mahmud Ahmadinedschad

August 2002:
Eine iranische Oppositionsgruppe berichtet im Exil über eine Anlage zur Urananreicherung im iranischen Natans und eine Schwerwasseranlage in Arak. Uran kann je nach Grad der Anreicherung zur Stromgewinnung oder zum Bau von Atomwaffen verwendet werden.

Juni 2003: Die internationale Atomenergiebehörde (IAEO) stellt nach Kontrollen in Natans und Arak fest, dass der Irak gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen hat.
Oktober 2003: Der Iran verspricht Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die im Namen der Europäischen Union (EU) Vermittlungsgespräche aufgenommen haben, alle Arbeiten zur Anreicherung von Uran einzustellen.

September 2005: Die IAEO stellt fest, das der Iran die Umwandlung von Uran in Isfahan wieder aufgenommen hat. Die Umwandlung ist eine Vorstufe zur Anreicherung.

2006

10. Januar:
Der Iran entfernt UN-Siegel an der Anlage in Natans und nimmt seine Atomforschung wieder auf.

12. Januar: Die drei EU-Staaten ziehen sich aus den Gesprächen mit dem Iran zurück und fordern eine Einschaltung des UN-Sicherheitsrates, der Sanktionen gegen den viertgrößten Ölexporteur verhängen kann.

30. Januar: Die Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands verständigen sich bei einem Treffen in London auf ein gemeinsames Vorgehen und eine härtere diplomatische Gangart. Der Konflikt soll dem Sicherheitsrat vorgelegt werden.

14. Februar: Der Iran nimmt nach zweieinhalbjähriger Pause seine Arbeiten an der Urananreicherung in Natans wieder auf.

24. Februar: Russland und China schicken Vermittler nach Teheran. Beide Staaten hatten am ehesten Verständnis für die iranische Position gezeigt.

27. Februar:
Die IAE0 stellt fest, dass auch nach dreijährigen Kontrollen des iranischen Atomprogramms militärische Ziele nicht auszuschließen seien. Eine Woche später überweist die Behörde den Konflikt offiziell an den UN-Sicherheitsrat.

29. März: Der Sicherheitsrat einigt sich auf eine gemeinsame Erklärung und damit auf eine der schwächsten Formen des Eingreifens

11. April: Irans erzkonservativer Präsident Mahmud Ahmadinedschad gibt in feierlichem Rahmen bekannt, dass der Iran Uran angereichert habe und damit zur Gruppe der Länder mit Nuklear-Technologie gehöre.

28. April: Die IAEO berichtet dem UN-Sicherheitsrat, dass der Iran den Forderungen der internationalen Gemeinschaft nach einem Stopp der Urananreicherung nicht nachgekommen ist.

1. Juni: Die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschland unternehmen einen Versuch, den Iran mit einem Paket aus Angeboten und Forderungen zur Aufgabe seiner Urananreicherung zu bewegen. Der Iran geht nicht darauf ein.

31. Juli: Der UN-Sicherheitsrat beschließt eine Resolution, in der dem Iran erstmals Sanktionen angedroht werden. Das Gremium fordert das islamische Land auf, bis 31. August sein Programm zu Uran-Anreicherung einzustellen.

31. August: Ahmadinedschad bekräftigt in einer Fernsehansprache, dass sein Land sich internationalem Druck nicht beugen werde. Das Ultimatum läuft aus.

14. November: Die IAEO stellt in einem weiteren Bericht fest, das der Iran seine Urananreicherung vorantreibt und trotz der angedrohten Sanktionen nicht voll mit der UN-Kontrollbehörde zusammenarbeitet. Zudem habe der Iran eine zweite Kette aus Zentrifugen in Betrieb genommen, die zur Anreicherung von Uran gebraucht werden.

23. Dezember: Der UN-Sicherheitsrat stimmt mit 15:0 Stimmen für Sanktionen gegen den Iran und gibt dem Land 60 Tage Zeit, seine Urananreicherung auszusetzen.



2007

21. Februar: Die Frist von 60 Tagen läuft ab. Bis zuletzt gab es keine Anzeichen für ein Einlenken des Irans.

13.8.07

Zu den irakischen Massenvernichtungswaffen

New York Sun
25. April 2006
http://de.danielpipes.org/article/3550


Das große Geheimnis des Kriegs von 2003 im Irak – „Was ist mit den Massenvernichtungswaffen?" – ist endlich gelöst worden. Die kurze Antwort ist: Saddam Husseins beharrliches Lügen bedeutete, dass ihm niemand glaubte, als er im letzten Moment tatsächlich die Massenvernichtungswaffen (MVW) bei Seite schaffte.

In einem fesselnden Bericht in Buchlänge, herausgegeben vom Joint Forces Command des Pentagon unter dem Titel „Iraqi Perspectives Project" (Projekt irakische Perspektiven), haben amerikanische Forscher die Ergebnisse einer systematischen, zweijährigen Studie über das Militär und die Motivation vorgelegt, die Saddam und sein Regime formten. Gut geschrieben, mit dem historischen Zusammenhang ausgestattet und angefüllt mit aufschlussreichen Details, befindet es sich auf einer Ebene mit Kanan Makiyas „Republic of Fear" als meisterhafter Beschreibung dieses Regimes. (Eine gekürzte Fassung findet man in der Mai/Juni-Ausgabe von „Foreign Affairs".)

Der Bericht zeigt, dass der Saddam-Irak, wie Hitler-Deutschland oder Stalins Sowjetunion, ein Ort unvorhersagbarer verdrehter Realität war. Insbesondere machte Saddam Mitte der 90-er Jahre eine Veränderung durch; er entwickelte die Wahnvorstellung ein militärisches Genie zu sein, sogar seiner Unfehlbarkeit. In diesem Phantasieland zählen der Glaube und Schneid des Soldaten weitaus mehr als Technologie und Ausrüstung. Mit Verachtung der Leistungen des US-Militärs von Vietnam bis Desert Storm und von Somalia bis zum Balkan befand der Tyrann die Amerikaner als Feiglinge und unwürdige Feinde.

Zur gleichen Zeit begann Saddam auch darauf zu bestehen nur gute Nachrichten zu erhalten, womit er sich weiter von den oft harten Realitäten entfernte. Während immer weniger Untergeben es wagten den Ansichten des Chefs zu widersprechen, sorgte seine entschiedene Selbsttäuschung außerhalb des Präsidentenpalastes für verheerende Zustände in der gesamten irakischen Regierung und darüber hinaus. Der führende Autor des „Iraqi Perspectives Project", Kevin M. Woods, und seine vier Mitautoren merken an: „Ab Mitte der 90-er Jahre erkannten die meisten im Bereich des inneren Kreises des Regimes, dass jeder jeden belog." Täuschungen wurden bekräftigt und vervollkommnet; ein Luftabwehr-Offizier drückte das so aus: „Ein Offizier belog den anderen, vom Oberleutnant an aufwärts, bis das bei Saddam ankam."

Dass niemand wirklich wusste, was los war, wurde durch den weit verbreiteten Glauben an den Kriegs-Unsinn symbolisiert, der vom irakischen Informationsminister (von westlichen Reportern spöttisch „Bagdad Bob" getauft) ausgespieen wurde, während der die Welt mit glühenden Berichten irakischer Siege erfreute; „aus der Sicht der irakischen Führer berichtete Bagdad Bob im Großen und Ganzen das, was sie von der Front hörten". Ein Miliz-Kommandeur gab zu, dass er „absolut überrascht" war einen amerikanischen Panzer in Bagdad anzutreffen.

Dieselbe Situation dehnte sich auf die militärisch-industrielle Infrastruktur aus. Erst einmal, stellt der Bericht fest, reichte für Saddam „der bloße Erlass einer Anordnung, um einen Plan funktionieren zu lassen". Zweitens sorgte jeder Beteiligte aus Furcht um sein Leben für strahlende Erfolgsberichte. Insbesondere berichteten „Wissenschaftler immer, dass die nächste Wunderwaffe gerade vor der Fertigstellung sei". Wer kannte in einer solchen Umgebung den tatsächlichen Zustand der MVW? Selbst für Saddam „gab es, wenn es um die MWV ging, immer ein Element des Zweifels in Sachen Wahrheit".

Das strategische Dilemma des Irak komplizierte die Sache weiter. In der Erkenntnis, dass irakische Schwäche zu einem Angriff ein laden könnte, besonders seitens des Iran, wollte Saddam die Welt glauben lassen, er besäße MVW. Aber schließlich erkannte er, dass er, um die Koalition abzuwehren, die westlichen Staaten überzeugen musste er besäße genau diese Waffen nicht mehr. Als die Koalitionsstreitkräfte Ende 2002 für den Krieg verstärkt wurden, entschied sich Saddam mit den Vereinten Nationen zu kooperieren, um feststellen zu lassen, dass sein Land sauber war, um, wie er es formulierte, „Präsident Bush keine Gründe zu geben einen Krieg anzufangen".

Dieser klare Augenblick fiel ironischerweise seiner langen Geschichte der Täuschung der UNO zum Opfer; irakische Schritte, um mit den Inspektoren zu kooperieren, hatten den paradoxen Effekt die Zweifel des Westens zu bestätigen, dass die Kooperation eine List war. Zum Beispiel wurden abgefangene Befehle „alle Spuren früherer MVW-Programme zu entfernen" als ein weiterer Trick fehlinterpretiert und nicht als die ehrlichen Bemühungen, die sie tatsächlich waren.

Saddams verspätete Versuche der Transparenz gingen ins Auge und führten zu dem, was die Autoren des Berichts „eine diplomatische und propagandistische Zwickmühle" nennen. Es folgte eine monumentale Verwirrung. Gefangen genommene hochrangige irakische Offizielle glaubten noch viele Monate nach dem Krieg von 2003 weiterhin es sei „möglich, dass der Irak immer noch irgendwo versteckte MVW-Kapazitäten besaß". Die Geheimdienste der Koalition verpassten die schlussendliche und unerwartete Wende. Weder die Dienste noch westliche Politiker logen; Saddam war der bösartige Hochstapler, dessen Ablenkungen am Ende alle verwirrte und in Gefahr brachte, einschließlich ihm selbst.